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Das Reichsgericht war das oberste Straf- und Zivilgericht im Deutschen Reich. Der Bau des Reichsgerichtsgebäudes, in dem seit dem Jahr 2002 das Bundesverwaltungsgericht der BRD seinen Sitz hat, wurde 1888 begonnen und 1895 vollendet. Die Architekten des 69 Meter hohen Gebäudes waren die Architekten Ludwig Hoffmann und der Norweger Peter Dybwad.

Das Reichsgericht war von 1879 bis 1918 mit Ausnahme seiner Zuständigkeit in Hoch- und Landesverratssachen eine reine Rechtsmittelinstanz. Seine Aufgabe war es, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung auf dem gesamten Reichsgebiet sicherzustellen. 

Das Reichsgericht nahm am 1. Oktober 1879 auf Anordnung des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz gleichzeitig mit dem Inkrafttreten der Reichsjustizgesetze seine Tätigkeit auf. Dienstsitz des Reichsgerichts ist Leipzig.

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Während des Aufbaues einer souveränen Reichsleitung durch den Souverän "Volks-Bundesrath" wurde das Reichsgericht am 23. März 2010 proklamiert und per Reichsgesetz Reichsgesetzblatt "RGBl-1003283-Nr5-Reichsgericht-in-Kraft" am 30.03.2010 wieder aktiviert.

Präsident des Reichsgerichtes ist mit Bekanntmachung der Ernennung durch den Präsidialsenat, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Reichstages und des Volks-Bundesrathes, im allerhöchsten Auftrag des Deutschen Volkes,

 

Berlin, den16. August 2016


Geschichtliches zum Reichsgericht in Leipzig

Mit dem Zusammenbruch des Dritten Reichs wurde 1945 das Reichsgericht durch die Alliierten aufgelöst (vgl. Art. 1 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 2 der Militärregierung Deutschland, Kontrollgebiet der einundzwanzigsten Armeegruppe, Amtsblatt Nr. 3, Seite 4) und nicht wieder errichtet. Damit stand in vielen Fällen die prozessrechtlich vorgesehene letzte Instanz bis auf weiteres nicht mehr zur Verfügung. Der letzte Präsident, Erwin Bumke, hatte noch vor dem Einrücken der amerikanischen Armee in Leipzig Suizid verübt. Ab dem 25. August 1945 wurden in Leipzig 37 Richter des Reichsgerichts (mehr als ein Drittel des Gesamtbestandes) vom russischen Geheimdienst NKWD verhaftet und ohne Gerichtsverfahren zunächst im Leipziger Gerichtsgefängnis inhaftiert. Später wurden die Richter in das ehemalige Kriegsgefangenenlager Mühlberg/Elbe und im Herbst 1948 in das ehemalige KZ Buchenwald verlegt. Als von Januar 1950 bis 1955 die Entlassungen erfolgten, hatten nur vier Richter des Reichsgerichts überlebt, die übrigen Richter waren verhungert bzw. aufgrund von Krankheiten gestorben. Zu den Überlebenden zählte auch Reichsgerichtsrat August Schaefer, der später über die Lagerzeit einen Bericht verfasste (vgl. Das große Sterben im Reichsgericht, Deutsche Richterzeitung 1957, Seite 249, 250).

In den einzelnen Besatzungszonen wurden vorübergehend Oberste Gerichtshöfe gebildet. 1950 übernahm für die Bundesrepublik Deutschland der neu gegründete Bundesgerichtshof der BRD die Aufgaben des Reichsgerichts. Ehemalige Richter des Reichsgerichts gehörten zu den ersten Richtern des Bundesgerichtshofes. In der DDR wurde diese Aufgabe durch das Oberste Gericht wahrgenommen.

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Folgende Senate enthält das Reichsgericht

 Gleichheit vor dem Gesetz

Gerechtigkeit (lateinisch: iustitia) ist einer der Grundbegriffe der Ethik - der Lehre des (guten) menschlichen Handelns. Der Begriff der Gerechtigkeit bezeichnet den fairen Ausgleich von Interessen bzw. die faire Verteilung von Gütern oder Chancen zwischen beteiligten Personen oder Gruppen. Gerechtigkeit ist Ziel von Rechtsprechung und anerkannte Norm menschlichen Zusammenlebens.

Die ursprüngliche Bedeutung des Adjektivs "gerecht" ist "angemessen, richtig". Ungerechtigkeit ist ein Verstoß gegen die Gerechtigkeit.

 

Anschrift: (wie nachfolgend verwenden)
Reichsgericht
Präsident des Reichsgerichtes

Leipzig / Berlin

ePost: poststelle@reichsjustizamt.de

Die Justitia-Deutsches-Reich-Regel
Die wichtigste praktische Anwendung der Idee der Gerechtigkeit findet sich auf dem Gebiet der Rechtsprechung. Dabei ist die
Gleichheit vor dem Gesetz eine der entscheidenden Grundlagen des juristischen Bemühens um die Gerechtigkeit. In den meisten Verfassungen wird diese als Grundlage des Rechtsstaates eingefordert: "Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt." (Artikel 1, Grundgesetz der BRD)

Die Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948 formuliert: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. [...] Jeder Mensch hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeine Unterscheidung, wie etwa nach Rasse, Farbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, nach Eigentum, Geburt oder sonstigen Umständen."

Die soziale Funktion von Gerechtigkeit besteht darin, innerhalb menschlicher Beziehungen Werturteile über Verteilungen bzw. Zuteilungen zu ermöglichen. Der Begriff der Gerechtigkeit dient als Ziel von Argumentationen. Maßstab für die angestrebte Gerechtigkeit kann sein, was jemand benötigt, worauf er ein Recht zu haben meint, oder was er verdient habe.

Es gibt verschiedene Kriterien, nach denen das Maß der Gerechtigkeit beurteilt werden kann. Man unterscheidet:

  • Bedürfnisprinzip (den - verschiedenen/verschieden großen - Bedürfnissen gerecht werden)
  • Vertragsprinzip (dem Vereinbarten gerecht werden)
  • Leistungsprinzip (wer viel für die Gemeinschaft leistet, dem steht auch mehr zu)
  • Gleichheitsprinzip (jeder bekommt das Gleiche)
  • Gleichberechtigungsprinzip (Ausgleich/Angleichung von Rechten und Chancen - z.B. zwischen Mann und Frau)
  • Autoritäres Machtprinzip


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Meine Auftragserteilung an das Reichsgericht beruht auf den Kriterien und Prinzipien dieser Seite sowie auf der Wahrheit meines Vorbringens auf Recht und Würde.

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